Ist 2011 das entscheidende Jahr für die Erschließung des Brachter Schul- und Sportzentrums?

Zufahrt Schulzentrum Bracht

Die einzige Schule in Nordrhein–Westfalen, die für Fahrzeuge nur über einen Wirtschaftsweg erreichbar ist, wird hoffentlich bald der Vergangenheit angehören.
In diesem Jahr wurde mit der Planung und den ersten Grundstückskäufen der Grundstein für eine zeitgemäße Erschließung gelegt.
Getrennte Fahrspuren für den motorisierten Verkehr sowie auch für Fußgänger und Radfahrer, abgehend von der Börholzer Str., bilden das Kernstück für diese Maßnahme. Zusätzliche Parkplätze und eine optimierte Wendemöglichkeiten für Fahrzeuge runden
die Planung ab. Damit trägt scheinbar ein über 20 Jahre währender Einsatz der Brüggener SPD für eine gefahrlose Erreichbarkeit des Brachter Schul- und Sportzentrums endlich Früchte.

Weiterlesen
Bleibt nur zu Hoffen, dass die Planung auch im kommenden Jahr umgesetzt wird und nicht wiederum den sicherlich notwendigen Sparzwängen der Gemeinde zum Opfer fällt.
Das neue Jahr 2011 kann also für die Zukunft der Brachter Schule und des Sportplatzes richtungweisend sein.

Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

„Sozialdemokratische Bildungspolitik wirkt“

Deutsche Schüler sind seit dem ersten Pisa-Test vor zehn Jahren besser geworden – vor allem in den Disziplinen Mathematik und Naturwissenschaften. Ein Fazit der aktuellen Pisa-Studie. Doch im Lesen und beim Verstehen von Texten sind sie weiter Mittelmaß. Dennoch: „Die bildungspolitischen Anstrengungen lohnen sich“, so Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie (SPD).

Hannelore Kraft, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, dankt zuerst den Lehrerinnen und Lehrern für die erkennbaren Verbesserungen bei der aktuellen Pisa-Studie. Sie hätten in einem Kraftakt bei oft schwierigen Bedingungen hervorragende Arbeit geleistet. Doch sie erinnert auch an den Anteil sozialdemokratischer Bildungspolitik an diesem Erfolg: „Der von der rot-grünen Bundesregierung gegen massive Widerstände durchgesetzte Ausbau der Ganztagsschulen, die massiven Investitionen in die frühkindliche Bildung, die Abkehr vom starren dreigliedrigen Schulsystem in vielen Bundesländern – all das hat entscheidend dazu beigetragen, dass unser Schulsystem durchlässiger und im internationalen Vergleich leistungsfähiger geworden ist.“ Für Kraft eine Bestätigung, „dass sozialdemokratische Bildungspolitik wirkt.“ Weiter lesen

Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

3.600 Euro weniger für arbeitslose Eltern

Schwarz- Gelb will Elterngeld kürzen und Hartz- IV- Empfängern das Elterngeld ganz streichen – ohne Übergangsregelung. Anfang kommenden Jahres droht darum vielen Familien eine böse Überraschung.

90.000 Eltern werden nach dem Jahreswechsel unmittelbar die schwarz- gelbe Familienpolitik zu spüren bekommen. Ab Januar 2011 wird die Bundesregierung ihnen die laufenden Elterngeldzahlungen kürzen. Darüber hinaus müssen Empfängerinnen und Empfänger von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II mit der kompletten Anrechnung, also der Streichung des Elterngeldes rechnen. Weiter lesen

Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Gute Argumente für die Abschaffung der Studiengebühren

Zur heutigen Anhörung zur Abschaffung der Studiengebühren in NRW erklärten Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, und Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Eine überwiegende Mehrheit der Fachleute hat sich heute für die Abschaffung der Studiengebühren aus sozialen Gründen und aus Gründen der Chancengerechtigkeit ausgesprochen. Es ist deutlich geworden, dass Studiengebühren mit der Frage der Gerechtigkeit in direktem Zusammenhang stehen. Die finanzielle Situation ist das entscheidende Kriterium für die Aufnahme oder Nicht- Aufnahme eines Studiums und darf junge Menschen nicht länger vom Studium abhalten. Insbesondere diejenigen, die nicht aus einem Akademikerhaushalt kommen, werden abgeschreckt. Es darf kein Talent verloren gehen, wenn man es ernst meint mit der Bildungsgerechtigkeit.

Die Abschaffung der Studiengebühren ist aber nicht nur eine Frage der individuellen Chancengerechtigkeit, sondern auch – vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels – eine Frage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vernunft. Es gibt nach Aussagen der Hans- Böckler- Stiftung Begabungsreserven mit Bestnoten gerade bei Frauen und MigrantInnen, die nur mit finanzieller Unterstützung und nicht durch zusätzliche finanzielle Belastung gewonnen werden können.

Die Abschaffung der Studiengebühren ist Bestandteil des Koalitionsvertrages, Gebührenfreiheit vom Kindergarten bis zum Studium umzusetzen. Wir begrüßen, dass die Qualität der Lehre durch die Kompensation gewährleistet ist. Die Gebühren können verlässlich nur mit der Verabschiedung des vorliegenden Gesetzentwurfes abgeschafft werden. Gerade die Stellungnahmen der Rektoren und Kanzler bestätigen, dass erst mit der Verankerung der Kompensationsmittel im Haushalt 2011 Planungssicherheit hergestellt werden kann. Dabei gilt: Geld folgt Studierenden.“

Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Schwarz- gelber Einstieg in den Systemwechsel

Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen. Sicher ist: Für die gesetzlichen Versicherten wird es teurer. Nicht nur einmalig, sondern dauerhaft, denn alle Kostensteigerungen im System müssen alleine sie tragen – der Einstieg in den Systemwechsel.

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag am Freitag die schwarz- gelbe Gesundheitsreform beschlossen. Die Opposition stimmte geschlossen dagegen.

Damit wird der Krankenkassenbeitrag zum 1. Januar 2011 von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen. Zusätzlich sollen die gesetzlichen Krankenkassen künftig bei Finanzengpässen unbegrenzt Zusatzbeiträge von ihren Versicherten erheben dürfen.

Die gesetzlich Versicherten müssen damit alle Kostensteigerungen in Zukunft alleine tragen. Denn die Beiträge der Arbeitgeber werden dauerhaft bei 7,3 Prozent eingefroren. Die Zusatzbeiträge, eine so genannte kleine Kopfpauschale, sind vom Einkommen unabhängig und müssen von den gesetzlich Versicherten alleine bezahlt werden.

Für Bedürftige ist ein steuerfinanzierter Sozialausgleich vorgesehen. Doch die Mehrbelastungen, die auf sie zukommen, werden nur teilweise ausgeglichen.

Teurer wird es für die Versicherten absehbar auch, wenn sie das Prinzip der Vorkasse für sich wählen. Die SPD warnt in diesem Zusammenhang vor einer Drei- Klassen- Medizin, in der Privatversicherte und Vorkasse- Patienten bevorzugt behandelt werden. Offen ist dabei aber, wie viel Geld die Versicherten anschließend von ihrer Kasse erstattet bekommen.

Redner der Oppositionsfraktionen lehnten die Neuregelung kategorisch ab. „Wir erleben heute den ersten Schritt in die Privatisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“, kritisierte Andrea Nahles. Dies sei „schlecht für 70 Millionen gesetzlich Versicherte“.

Sigmar Gabriel zur Vorstellung des Eckpubnktepaopiers der SPD zur Bürgerversicherung:

Frank- Walter Steinmeier zur schwarz- gelben Gesundheitsreform:

Mehr zum Thema:

Beschluss der SPD zur Einführung der solidarischen Bürgerversicherung

Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Gabriel fordert aktive Industriepolitik

Forschung und Entwicklung auf höchstem Niveau sind unbestritten wichtige Voraussetzungen, um den Wohlstand in Deutschland zu sichern. Das allein reicht aber nicht, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und fordert eine Debatte über die hiesige Industriepolitik. Es gehe um politische Rahmenbedingungen für die gesamte Wertschöpfungskette.

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle setzt industriepolitisch vor allem auf unregulierte Märkte und beklagt unter anderem zu hohe Arbeitskosten in Deutschland. So steht es in seinem Papier „Im Fokus: Industriestandort Deutschland“. Für eine aktive Industriepolitik und Bedingungen, damit die gesamte Wertschöpfungskette in Deutschland erfolgreich sein kann, plädiert hingegen der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

Denn: Oft werden in Deutschland neue Technologien entwickelt, die anschließend in anderen Ländern produziert werden. Vor den langfristigen Folgen für den Standort Deutschland warnte Gabriel im Interview mit dem Handelsblatt (Mittwoch). „Die Wahrheit ist doch, dass nach der Produktion allzu oft auch die Forschung geht. Das haben wir bei der Batterietechnik erlebt“, erinnerte der SPD-Vorsitzende.

Jetzt im Wirtschaftsaufschwung müsse darüber beraten werden, wie die noch starke industrielle Basis in Deutschland gesichert werden könne. Denn längst sei im globalen Wettbewerb nicht ausgemacht, „dass wir unsere Exportstärke erhalten“, so Gabriel.

Gemeinsame Aufgabe von Industrie, Wissenschaft und Politik

Darum fordert der SPD- Vorsitzende, dass Industrie, Wissenschaft und Politik gemeinsam über die „Leitmärkte der Zukunft“ beraten mit dem Ziel, in Deutschland als industriellem Anbieter die gesamte Wertschöpfungskette vorzuhalten: „Es muss Schluss damit sein, dass wir uns zwar zu Forschung und Entwicklung bekennen, dann aber achselzuckend akzeptieren, dass die Produktion in anderen Ländern stattfindet.“

Neben grünen Technologien gehe es dabei auch um verlässliche Rahmenbedingungen für die klassischen Industrien. „Und natürlich brauchen wir mehr Investitionen in Bildung und Forschung, bezahlbare Energie und eine Infrastrukturpolitik, die anerkennt, dass diese Industrie zum Beispiel ohne Rohstoffpipelines nicht auskommt“, sagte der SPD- Vorsitzende.

Faires Übernahmerecht gefordert

Beispielhaft verwies der SPD- Vorsitzende auf die derzeitige Übernahmeschlacht um den Baukonzern Hochtief. Ihm gehe es weder um Protektionismus noch um eine „Lex Hochtief“, sondern um ein faires Übernahmerecht, „wie es in anderen Staaten der Europäischen Union üblich ist“. Dafür, kündigte der SPD- Vorsitzende an, werde die SPD einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen.

Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Wir wünschen schöne Ferien!

Lieber Brüggenerinnen, liebe Brüggener!
In den Ferien gönnt sich auch die Politik eine kleine Auszeit. Über wichtige Themen, die derzeit in unserer Gemeinde diskutiert werden, möchten wir Sie nachstehend kurz informieren und unseren Standpunkt darstellen.

Wir wünschen Ihnen eine angenehme Zeit, gute Erholung und freuen uns, mit Ihnen nach der Sommerpause ins Gespräch zu kommen!

SPD Ortsverein SPD Fraktion im Rat
Sven Peters Gottfried Optenplatz
Vorsitzender Vorsitzender
Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Waffelverkauf zu Gunsten der Brüggener Tafel e.V.

Zu frisch gebackenen Waffeln und Kaffee laden wir Sie herzlich ein am

Samstag den 08. Mai 2010 von 10:00 bis 13:00 Uhr

Unseren Waffelstand finden Sie vor dem Pfarrheim in der Fußgängerzone (Klosterstraße). Den Erlös werden wir dem Verein Brüggener Tafel e.V. zur Verfügung stellen.

Wir würden uns sehr über Ihre Unterstützung freuen und hoffen Sie an unserem Stand begrüßen zu dürfen.

Ihre SPD Brüggen

Sven Peters
Vorsitzender

Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

SPD Brüggen informiert sich bei der Tafel

Sichtlich beeindruckt zeigten sich die Mitglieder vom Ortsverein der Brüggener SPD nach ihrem Informationsbesuch bei der im letzten Jahr gegründeten Brüggener Tafel. „Man muss gleichermassen aufgewühlt und begeistert sein, wenn man sieht, wieviel man in kürzester Zeit mit Engagement und Einsatz für eine gute Sache erreichen kann“, fasste Fraktionschef Gottfried Optenplatz das Treffen zusammen. Im Anschluss an einen der regelmäßigen Ausgabetage (Montag und Freitag, 16.00 – 18.00 Uhr) konnten sich die SPD-Vertreter einen Überblick über die aktuelle Situation verschaffen. „Zurzeit haben wir ca. 300 Besucher pro Ausgabetag“, berichtete Arndt Mortsiefer vom Vereinsvorstand. Dabei sei festzustellen, dass die Tendenz weiterhin steige. Mortsiefer betonte, dass es dabei zunehmend auch Bevölkerungsgruppen treffe, die mit einer solchen persönlichen Notlage nie gerechnet hätten. Weiter lesen

Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn

Die SPD in Brüggen – ein starkes Team für Brüggen!

Mit Monika Flöth als Bürgermeisterkandidatin an der Spitze geht die SPD Brüggen in die diesjährige Kommunalwahl. Unter dem Motto „Zukunft gestalten“ bewerben sich bei der Kommunalwahl 2009 folgende Kandidaten für die SPD:

Name Wahlkreis
1. Monika Flöth 1170
2. Gottfried Optenplatz 1060
3. Günter Caris 1120
4. Willi Coenen 1030
5. Thomas Jäger 1040
6. Sven Peters 1050
7. Georg Rumi 1070
8. Ulrike Maubach 1110
9. Ulrich Maibaum 1020
10. Frank Mirisola 1090
11. Birgitt Caris 1140
12. Heinz Rantowski 1010
13. Hans Klaps 1130
14. Gisela Haddenbrock 1160
15. Albrecht Schütt 1150
16. Manfred Buske 1080
17. Frank Haddenbrock 1100
18. Anneliese Klaps
19. Ernst Heuten
20. Herbert Kruse
21. Volker Flöth
22. Helmut Wildhagen
23. Gabriele Saage
24. Günter Baldus
Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Share on LinkedIn