In der vergangenen Fraktionssitzung wurde zur Halbzeit der Legislaturperiode satzungsgemäß derVorsitz und die Geschäftsführung der der SPD- Fraktion neu gewählt.Es wurde die erste Hälfte der Wahlperiode, die auch in Brüggen deutlich unter den Eindrücken vonCorona und Ukraine Krise stand, noch einmal rückblickend analysiert und neue Ziele und Standpunktefür die Ratsarbeit in den nächsten Jahren in […]
Auch wenn wir immer noch der Meinung sind, dass die Gemeinde in Sachen Wohnungsbau eine viel aktivere Rolle spielen müsste, statt gemeindeeigenen Grund und Boden für einen einmaligen Erlös zu veräußern, stimmen wir dem vorliegenden Satzungsentwurf 2023 der Burggemeinde Brüggen mangels Alternativen zu. Hier die komplette Rede zum Download.
Nach langen Diskussionen um den Haushaltsentwurf musste die SPD- Fraktion letztlich zu dem Schluss kommen, dass sie dieser Satzung als auch der Festlegung der Steuerhebesätze nicht zustimmen kann. Hat man uns für 2021 noch mit der Budgetierung unserer Kernforderung geködert gibt es dieses Jahr einfach zu viele Punkte mit denen wir uns nicht einverstanden erklären […]
Die Fraktion der SPD nimmt Stellung zum Antrag der Bündnis’90/Die Grünen zur unterjährigen Unterrichtung des Rates zur Finanzsituation der Gemeinde.
Die SPD-Fraktion bringt folgende Vorschläge und Änderungswünsche in die Beratungen zum Haushaltsentwurf des Kämmerers ein:
Zur Diskussion um die Fällung des Silberahorns Die öffentliche Diskussion um die Fällung des Silberahorns wird ausschließlich mit emotionalen Argumenten geführt, die den Blick auf den sachlichen Gesamtzusammenhang verhindern. Daher ist es aus unserer Sicht notwendig, der öffentlichen Stimmungsmache die der Entscheidung des Rates zugrundeliegenden Sachargumente entgegenzustellen und damit objektiv aufzuklären.
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