Erst Ungarn, jetzt Estland: Allerorten werden wieder Zäune hochgezogen, um sich von anderen abzuschotten. Ungarn will sich vor Flüchtlingen schützen, die aus Serbien einreisen. Estland baut seinen „eisernen Vorhang“ zum Schutz vor Russland. Für mich sieht das alles wie eine Reise in die Vergangenheit aus. Das ist wenig ermutigend für Europa. Wo ist die Integrationskraft […]
Aus diesem Antrag heraus wurde die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit der Fontys Venlo für eine studentische Unterstützung bei der Bestandsaufnahme, Grundlagenermittlung und einer Konzepterstellung zur ÖPNV-Situation in Brüggen aufzunehmen und die Ergebnisse in den Verkehrsplan des Kreises Viersen einzubringen sowie die SWK bei der Suche nach einer Verkaufsstelle für Tickets für den ÖPNV in Brüggen zu […]
In dieser Ausgabe: Sorgenkind ÖPNV Regulierung der Außengastronomie – Sichere Rettungswege in der Fußgängerzone Einladung: Kreis-SPD diskutiert über Handelsabkommen Feuerwehr in Not – Gerätehäuser müssen dringend erweitert werden Betreute Grundschule Wohnungsbau Nachruf
Das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen […]
Klare Kante gegen außergerichtliche Schiedsstellen in Handelsverträgen – Auch CETA ist noch nicht abgeschlossen Fraktion der europäischen Sozialdemokraten beschließt Positionspapier Die europäischen Sozialdemokraten nehmen klare Position gegen private und undemokratische Schiedsstellen (ISDS) ein. Im Rahmen ihrer Fraktionssitzung haben die S&D-Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit ein entsprechendes Positionspapier am Mittwoch in Brüssel verabschiedet. Darin erklärt die Fraktion […]
Die Verwaltung wurde beauftragt, Planungen zur Umsetzung der baulichen Maßnahmen vorzunehmen. und die zur Umsetzung der baulichen Maßnahme erforderlichen Mittel in den investiven Teil des Haushaltsplanentwurfs 2016 auf zu nehmen.
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