Nach langen Diskussionen um den Haushaltsentwurf musste die SPD- Fraktion letztlich zu dem Schluss kommen, dass sie dieser Satzung als auch der Festlegung der Steuerhebesätze nicht zustimmen kann.
Hat man uns für 2021 noch mit der Budgetierung unserer Kernforderung geködert gibt es dieses Jahr einfach zu viele Punkte mit denen wir uns nicht einverstanden erklären können.
Die ausführliche Begründung lesen Sie hier in der Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Falk Rosowski.
Die Fraktion der SPD nimmt Stellung zum Antrag der Bündnis’90/Die Grünen zur unterjährigen Unterrichtung des Rates zur Finanzsituation der Gemeinde.
WeiterlesenDie SPD-Fraktion bringt folgende Vorschläge und Änderungswünsche in die Beratungen zum Haushaltsentwurf des Kämmerers ein:
WeiterlesenZur Diskussion um die Fällung des Silberahorns
Die öffentliche Diskussion um die Fällung des Silberahorns wird ausschließlich mit emotionalen Argumenten geführt, die den Blick auf den sachlichen Gesamtzusammenhang verhindern. Daher ist es aus unserer Sicht notwendig, der öffentlichen Stimmungsmache die der Entscheidung des Rates zugrundeliegenden Sachargumente entgegenzustellen und damit objektiv aufzuklären.
WeiterlesenStatement der SPD-Brüggen zur Planung der Umgestaltung des Kreuzherrenplatzes mit oder ohne Silberahorn:
In den letzten Monaten war in der Burggemeinde die Umgestaltung des Kreuzherrenplatzes ein Dauerthema und wurde sowohl in verschiedenen politischen Gremien als auch in den sozialen Medien mehrfach heftig und kontrovers diskutiert.
Dabei ist klar:
Bei der Neuplanung des Platzes handelt es sich um ein besonders wichtiges planerisches Thema, nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde, sondern auch für die Touristinnen und Touristen, die die Burggemeinde besuchen und den Platz als zentralen und prägenden Anlaufpunkt wahrnehmen.
Daraus folgt: Es muss eine Entscheidung getroffen werden, die gut überlegt sein will, für die nächsten Jahrzehnte wegweisend ist und nur unter Einbeziehung verschiedener Ideen/Planungsentwürfe getroffen werden sollte.
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Ratsfrau
In der ersten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Teilhabe u. Generationen wurden vielfältige Themen bearbeitet.
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