Fraktionsvorstand gewählt

Veröffentlicht am von Falk Rosowski

Turnusmäßig zur Hälfte der Wahlperiode wählt die SPD-Fraktion den Fraktionsvorstand neu. Bei den Wahlen wurde Gottfried Optenplatz erneut zum Vorsitzenden gewählt. Zu seinem Vertreter wählte die Fraktion den für Thomas Jäger in den Rat nachgerückten Falk Rosowski. Geschäftsführer bleibt Georg Rumi.

v.l.n.r.: Udo Rosowski, Georg Rumi, Gottfried Optenplatz und Falk Rosowski
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Alle Vorstandsmitglieder wurden in geheimer Wahl einstimmig gewählt, was verdeutlicht, dass die Fraktion geschlossen hinter den Gewählten steht. Als geborenes Mitglied gehört als stellv. Bürgermeister auch Udo Rosowski dem Vorstand an. Wir wünschen den Vorstand für die nächsten drei Jahre viel Erfolg.

  

7,2 Mio Euro Rückerstattung vom LVR

Veröffentlicht am von Falk Rosowski
Der Kreis Viersen erwartet eine Rückerstattung der Umlage des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) in Höhe von 7.218.186,69 Euro.

 

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. In Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR.

Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen in der Landschaftsversammlung Rheinland entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge über die Landschaftsverbandsumlage mitfinanziert haben, 275 Millionen € zurück zu erstatten.

Das teilten Heinz Joebges, Mitglied des Finanzausschusses der Landschaftsversammlung und Hans Smolenaers, SPD Fraktionsvorsitzender im Kreis Viersen jetzt mit: „Für den Kreis Viersen bedeutet das eine Rückerstattung von mehr als 7,2 Millionen Euro“, erläutert Smolenaers

„Durch diese Rückzahlung, die rechtlich nicht verpflichtend ist, werden wir den Kreis Viersen finanziell deutlich entlasten“, meint Joebges.

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Solide Haushaltspolitik war und ist der Maßstab für SPD Mitglied Heinz Joebges, der für den Kreis Viersen in der Landschaftsversammlung Rheinland tätig ist.

Die beiden SPD Politiker gehen davon aus, dass nach Beschluss in einer eigens dafür anzuberaumenden Sondersitzung des Landschaftsausschusses des LVR die Umsetzung der Rückzahlung an den Kreis Viersen schnellstmöglich stattfindet, auf jeden Fall noch im ersten Halbjahr 2017.

„Jetzt geht es darum, diese 7,2 Millionen Euro in die aktuell laufende Haushaltsdebatte für den Kreishaushalt 2017 einzuarbeiten“, meint Smolenaers.

„Gemeinsames Ziel der SPD Mitglieder in der Landschaftsversammlung Rheinland ist es, die Verbandsumlage auch in den folgenden Jahren stabil zu halten. Dies gibt dem Kreis Viersen eine verlässliche Planungssicherheit“, sagte Joebges abschließend.

 

Fischessen 2017: Gute Stimmung bei vollem Haus

Veröffentlicht am von Falk Rosowski
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Am 01.03.2017 beging der Ortsverein sein traditionelles Fischessen im Restaurant Burghof. Dies wird bereits seit den 1980er Jahren stets zu Aschermittwoch ausgerichtet.

Nachdem der Vorsitzende Georg Rumi die Gäste begrüßte nahm die Landtagskandidatin Tanja Jansen die Gelegenheit wahr einige Worte an die Anwesenden zu richten und ihr Wahlprogramm kurz vorzustellen. Anschließend fasste Fraktionsvorsitzender Gottfried Optenplatz beim servierten Heringsstipp die politischen Ereignisse der Burggemeinde zusammen, vom Streit um den Erhalt des Kinderspielplatzes Lindenweg bis hin zur Rettung eines Teils der Laumans- Brücke.

Im Anschluss ergaben sich noch angeregte Diskussionen, teils in Bezug auf die interkommunale Zusammenarbeit, aber auch zur Ausrichtung von Landes- und Bundespartei.

Der Kindergartenbedarfsplan im Kreis Viersen ist ein Kindergartensparplan!

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Zu diesem Ergebnis kamen die Jugendpolitiker der SPD im Kreis Viersen, Silke Depta und Heinz Joebges bei einer Klausurtagung der SPD Kreistagsfraktion.

„Von den hochgesteckten Zielen des Kreisjugendamtes, wie bedarfsorientierte Planung und Realisierung von vielfältigen und angemessenen Betreuungsangeboten, Unterstützung der Gesamtfamilie, Förderung und Stärkung der Gesamtpersönlichkeit ist vieles dem Sparwillen zum Opfer gefallen,“ so der sozialpolitische Sprecher der SPD, Heinz Joebges.

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Im Einzelnen weist der Bedarfsplan bereits jetzt ein deutliches Minus an Betreuungsplätzen auf. Dieser Trend, so befürchten die Sozialdemokraten, wird sich weiter verstärken und spätestens 2018 zu einem deutlichen Umlenken führen müssen. „Um wenigstens noch den Rechtsanspruch der Familien zu erfüllen, ist für 2017 bereits jetzt eine Überbelegung der Gruppen geplant,“  ergänzt Silke Depta, Mitglied im Jugendhilfeausschuss. „Zuzüge, neue Wohngebiete sowie eine Erhöhung der Geburtenrate kommen noch hinzu, die aber der Plan vollkommen außen vor lässt.“

Hier wurde auf Kosten der Kinder und Familien gespart, aus diesen Gründen konnte die SPD den Bedarfsplan nur ablehnen.

 

Willy-Brandt-Medaille für Georg Rumi

Veröffentlicht am von Falk Rosowski
20170213_geb Rumi – Thomas Jäger (mitte) und Udo Rosowski (rechts) überreichen Glückwünsche und Präsente vom Ortsverein und den Mitgliedern der Ratsfraktion
Udo Rosowski (links) und Gottfried Optenplatz (rechts) überreichen die Willy-Brandt-Medaille mit Urkunde an Georg Rumi (mitte)

Anlässlich seines 70. Geburtstags hatte OV-Vorsitzender Georg Rumi zum obligatorischen Empfang in den Jeetepött geladen.

Neben langjährigen Weggefährten aus Partei und Rat machten auch Nachbarn, Vertreter der anderen Parteien, Vereine und der Verwaltung bis hin zum Bürgermeister ihre Aufwartung. Für diesen Tag hatten sich die Genossen aber noch etwas besonderes ausgedacht.

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Für seine über 46- jährige Arbeit für die SPD und sein Engagement in Rat, Fraktion und Ortsverein überreichten ihm Gottfried Optenplatz und Udo Rosowski die Willy-Brandt-Medaille mit der entsprechenden, vom Parteivorsitzenden und Hannelore Kraft unterzeichneten Ehrenurkunde. Dem Schlusssatz in dieser Urkunde schlossen sich alle Anwesenden gerne an: „Wir sind stolz, Dich in unserer Mitte zu haben!“

Thomas Jäger (mitte) und Udo Rosowski (rechts) überreichen Glückwünsche und Präsente vom Ortsverein und den Mitgliedern der Ratsfraktion

Spielplatz Lindenweg

Veröffentlicht am von Falk Rosowski

Bereits im Frühjahr 2016 war der Spielplatz am Lindenweg Thema intensiver Diskussionen.

Nachdem bekannt wurde das der Rat der Burggemeinde in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen hat das Grundstück zu verkaufen bildete sich großer Wiederstand in der Bevölkerung. Als Konsequenz wurde zunächst der Ratsbeschluss ausgesetzt und schließlich komplett aufgehoben.

Während einer Bürgerversammlung versprach der Bürgermeister dann, sich auch persönlich bei der Neugestaltung des vollkommen vernachlässigten Spielplatzes einzusetzen. Seitdem hat die Nachbarschaft ein Konzept erarbeitet und mit der Verwaltung abgestimmt. Die dafür benötigten Mittel wurden in den Haushalt 2017 eingeplant.

Dass die Anwohner nun über den Antrag der Grünen- Fraktion „entsetzt“ sind (RP berichtete am 13.02.2017, den vollständigen Artikel finden Sie hier) ist verständlich, ist doch bis jetzt schon eine Menge Arbeit notwendig gewesen dieses Kleinod der Gemeinde zu erhalten und künftig wieder für Kinder attraktiv zu machen. 

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SPD- Fraktion bleibt bei ihrer Meinung

Das der Spielplatz in jüngster Vergangenheit kaum genutzt wurde ist im derzeitigen Zustand nicht weiter verwunderlich. Der Bedarf an Spielflächen in dem Bereich ist jedoch vorhanden und wird in naher Zukunft noch steigen, sei es durch einen Generationenwechsel im direkten Umfeld oder durch die geplanten Neubaugebiete in unmittelbarer Nachbarschaft.

Zudem ist der Spielplatz auch von der Lage in der Gemeinde wohl einzigartig mit dem Schatten spendenden Baumbestand.

Nun plötzlich fest zu stellen das auch andere Spielplätze im Gemeindegebiet sanierungswürdig sind und deswegen das schon laufende Projekt „auf Eis“ legen zu wollen wäre unfair einer hoch motivierten Nachbarschaft gegenüber.